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Allgemeine Verkaufsbedingungen SOLUMLUX
1 Geltungsbereich
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UAB SOLEMLUX ist auf die Entwickung von indididuellen Lösungen und Herstellung der maßgeschneiderten Produkten im Bereich der Jalousien und Sonnenschutzprodukten spezialisiert.
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Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop (www.solemlux.de) geschlossenen Verträge zwischen uns, der UAB SOLEMLUX, 3 Smiltynų kel., Smiltynų I k., Bezirk Kaunas, vertreten durch den Geschäftsführer Ramunas Musulas, eingetragen im Register für Juristische Personen der Republik Litauen (Lietuvos Juridinių Asmenų Registras) unter Nummer 301843597 (Name des Registergerichts und Registernummer), Telefonnumer +37060000400, E-Mail Adresse: info@solemlux.lt und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
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Für Zwecke dieser AGB, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB). Ein "Unternehmer" eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
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Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
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Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
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Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
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Die Verträge mit den in Deutschland ansässigen Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite des Online-Shops abgibt.
2 Vertragsschluss
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Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
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Sie können aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese durch durch die Angaben von Spezifikationen individualisieren und seinen persönlichen Bedürfnissen anpassen. Hiermit wird nach Ihren individuellen Bedürfnissen maßgeschneidertes Produkt definiert. Das Produkt kann über die Schaltfläche “in den Warenkorb” in den sogenannten Warenkorb gelegt werden. Anschließend können Sie innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche “Weiter zur Kasse” zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Hier haben Sie sämtliche erforderliche Daten in die dafür vorgesehenen Felder einzugeben, die für die Abwicklung des Auftrags notwendig sind.
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Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
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Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
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Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
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Der Kunde wird über den Verlauf des Lieferungsprozesses per SMS oder Email* informiert.
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Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Art der Bestellung nicht durchführbar ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
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Um in erster Linie die Bedürfnisse der Einzelhandelskunden zu befriedigen, behält sich SOLEMLUX das Recht vor, Einkäufe mit Großhandelscharakter einzuschränken, d.h. SOLEMLUX hat das Recht, die Annahme und / oder Ausführung der Bestellung(en) des Käufers zu verweigern, wenn der Käufer ungewöhnlich große Mengen an Waren im Einzelhandel bestellt (unabhängig davon, ob die Waren in einer Bestellung oder in mehreren Bestellungen innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums bestellt werden) und / oder wenn die Bestellung(en) des Käufers andere Merkmale eines Großhandelskaufs aufweisen.
3 Widerrufsrecht
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Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
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Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
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Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung (Anlage 2 Art. 246a § 1 Abs. 2 EGBGB)
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail (info@solemlux.lt) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
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Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
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Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
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zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden bzw. für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
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zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
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Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.
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Die geschätzte Lieferfrist beträgt circa drei (3) bis zehn (10) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt mit dem Zahlungseingang.
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Falls die Ware aus den Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies Ihnen unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir Ihnen Ihre an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Ihre gesetzlichen Rechte wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangt werden kann.
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Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
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Wir liefern nicht an Packstationen. Lieferungen an Postfach-Adressen werden nicht ausgeführt. Es wird nur an volljährige Personen ausgeliefert. Der Kunde bestätigt, dass jede in der Lieferadresse genannte Person zur Entgegennahme der Sendung befugt ist.
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Wir bestimmen die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen. Es sei denn, es liegt eine abweichende Vereinbarung vor.
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Wir sind in der Pflicht nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen sicherzustellen. Wir übernehmen keine Haftung für die vom Transportunternehmen verursachten Verzögerungen. Eine im Online-Shop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
5 Preise und Versandkosten
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Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind in Euro angegeben und sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
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Die Lieferkosten sind in der Mindestmenge des Warenkorbs nicht enthalten. Ggf. anfallende Zölle und ähnliche Abgaben haben Sie zu tragen.
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Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
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Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
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Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).
6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
- Die Herstellung sowie die Lieferung des Produkts erfolgt nach der Zahlung deds Kaufpreises.
- In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang. („Electronic-Banking-System entsprechend seiner bezahlten Bestellung. Der Käufer überweist das Geld auf das SOLEMLUX-Konto“)
Kreditkarte („Debit- oder Kreditkarte“)
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.
SEPA-Lastschriftverfahren („Bezahlung der Ware zum Zeitpunkt der Bestellung“)
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie informieren (sog. Prenotification). Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet.
Die Kontobelastung erfolgt vor Versand der Ware.
Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) beträgt 3 Tage.
Sollten bei der Vergabe der Lastschrifteinzugsermächtigung fehlerhafte Angaben gemacht oder der Betrag aus Gründen eines nicht gedeckten Kontos zurückgebucht werden müssen, werden bei einer erneuten Lastschrift bzw. Vorauskasse zusätzliche Gebühren in Höhe von EUR 8,00 fällig.
PayPal, ApplePay, GooglePay
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des entsprechenden Online-Anbieters weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal, ApplePay und GooglePay bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal, ApplePay und GooglePay zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal, ApplePay und GooglePay unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
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Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
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Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
7 Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) in unserem Eigentum.
- Sie sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen. Sie treten für den Fall eines etwaigen Weiterverkaufs bereits jetzt die Forderungen aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an uns zu zahlenden Kaufpreises zuzüglich eines Aufschlags von 20% an uns ab. Wir ermächtigen Sie hiermit, die so abgetretenen Forderungen im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb einzuziehen, wobei wir diese Ermächtigung im Fall des Zahlungsverzugs jederzeit widerrufen können.
8 Gewährleistung
- Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
- Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
- Wir sind nicht dafür verantwortlich, dass die Waren im SOLEMLUX-Onlineshop aufgrund der Eigenschaften des vom Käufer verwendeten Monitors oder aus anderen technischen Gründen nicht mit der tatsächlichen Größe, Form und Farbe der Ware übereinstimmen, sowie für zumutbare Abweichungen im Aussehen.
9 Haftung
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Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
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In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
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Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
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Im Falle der Transportschäden gelten folgende Regelungen:
Für Verbraucher:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
10 Urheberrechte, Datenschutz
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
11 Abnahme
- Sie sind verpflichtet, Produkte, die nach seinen persönlichen Angaben, Wünschen und Spezifikationen angefertigt wurden, abzunehmen.
- Geraten Sie mit der Annahme des Kaufgegenstandes in Verzug, so sind wir nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn Sie die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigern oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht im Stande sind.
12 Gefahrübergang
- Sind Sie ein Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie ausgeliefert wird oder SIe in Annahmeverzug geraten.
- Für den Fall, dass die ordnungsgemäß veranlasste Lieferung aus einem von Ihnen zu vertretenden Grund nicht eingehalten werden kann, kann Ihnen für eine erneute Lieferung zu einer neuen Lieferzeit oder einem neuen Lieferdatum, das dann zwischen uns und Ihnen vereinbart wird, eine zusätzliche Gebühr in Rechnung gestellt werden.
- Wenn es uns oder dem Transportunternehmen nicht gelingt, mit Ihnen den Liefertermin abzustimmen, dürfen wir Ihnen eine Frist von 14 Tagen einräumen, innerhalb derer ein Zustellversuch unternommen wird. Wir behalten uns das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten, falls Sie die Lieferung innerhalb dieser Frist nicht entgegennehmen. In diesem Fall können Ihnen alle Kosten der Lieferung, sowie sonstige entstandene Schäden in Rechnung gestellt werden.
13 Datenschutz
Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier
14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
- Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
- Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.